Marken- und Urheberrecht

1. Schutz geistigen Eigentums

Curitor respektiert die Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte Dritter.

Nutzer, Anbieter und Profilverantwortliche dürfen auf Curitor ausschließlich Inhalte veröffentlichen, hochladen oder anderweitig bereitstellen, zu deren Nutzung sie berechtigt sind.

Dies betrifft insbesondere:

Unternehmensnamen und geschäftliche Bezeichnungen,
Marken und Logos,
Fotografien und Grafiken,
Videos und Audiodateien,
Texte und Leistungsbeschreibungen,
Zertifikate, Siegel und Auszeichnungen,
Produktabbildungen,
Mitarbeiterbilder und sonstige Personenaufnahmen sowie
sonstige urheberrechtlich oder kennzeichenrechtlich geschützte Inhalte.

2. Verantwortung der Nutzer und Anbieter

Für Inhalte, die Nutzer oder Anbieter auf Curitor einstellen, sind grundsätzlich die jeweils einstellenden Personen oder Unternehmen verantwortlich.

Mit dem Hochladen oder Veröffentlichen von Inhalten bestätigt der Nutzer beziehungsweise Anbieter, dass:

er selbst Inhaber der erforderlichen Rechte ist oder über eine ausreichende Erlaubnis des Rechteinhabers verfügt,
die Nutzung und Veröffentlichung auf Curitor keine Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Designrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt,
gegebenenfalls erforderliche Zustimmungen abgebildeter Personen eingeholt wurden,
Lizenzbedingungen, Quellenangaben und Vorgaben zur Urheberbenennung eingehalten werden und
die Inhalte nicht irreführend sind und insbesondere keine nicht bestehende geschäftliche Verbindung, Zulassung, Zertifizierung oder Partnerschaft vortäuschen.

Der Erwerb eines kostenpflichtigen Pakets oder einer sonstigen Leistung von Curitor beinhaltet keine Prüfung oder Freigabe der vom Nutzer hochgeladenen Inhalte und verschafft dem Nutzer keine Rechte an fremden Marken, Bildern oder sonstigen Werken.

3. Nutzungsrechte für Curitor

Der Nutzer beziehungsweise Anbieter räumt der Scalevity GmbH an den von ihm bereitgestellten Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes und für die Dauer der Veröffentlichung geltendes Nutzungsrecht ein.

Dieses Nutzungsrecht umfasst ausschließlich die Nutzung, die erforderlich ist, um:

die Inhalte auf Curitor zu speichern und öffentlich darzustellen,
Anbieterprofile und sonstige Plattformfunktionen bereitzustellen,
Inhalte technisch zu formatieren, zu skalieren, zu komprimieren oder in andere Dateiformate umzuwandeln,
Vorschaubilder und Auszüge zu erstellen,
Inhalte innerhalb von Suchergebnissen und Kategorien darzustellen,
Inhalte über Suchmaschinen auffindbar zu machen,
Inhalte auf unterschiedlichen Endgeräten auszugeben und
die Plattform und die jeweiligen Anbieterprofile zu bewerben.

Eine Übertragung des Eigentums oder der Urheberschaft findet nicht statt.

Soweit Inhalte gelöscht oder Profile beendet werden, endet das Nutzungsrecht grundsätzlich nach Abschluss der technisch erforderlichen Lösch- und Sicherungsprozesse. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und bereits erstellte Sicherungskopien bleiben unberührt.

4. Keine allgemeine Vorabprüfung

Curitor prüft von Nutzern und Anbietern bereitgestellte Inhalte grundsätzlich nicht vor ihrer Veröffentlichung vollständig auf mögliche Rechtsverletzungen.

Die Veröffentlichung eines Inhalts bedeutet daher nicht, dass die Scalevity GmbH:

die Rechtmäßigkeit des Inhalts bestätigt,
die Rechteinhaberschaft des Nutzers überprüft hat,
eine Marke, Lizenz oder Zertifizierung anerkennt oder
sich den Inhalt zu eigen macht.

Unabhängig davon kann die Scalevity GmbH Inhalte stichprobenartig, automatisiert oder manuell prüfen und bei konkreten Anhaltspunkten vorläufig sperren oder entfernen.

Eine solche Prüfung begründet keine Pflicht zur dauerhaften oder allgemeinen Überwachung sämtlicher Inhalte.

5. Meldung möglicher Rechtsverletzungen

Personen und Unternehmen können Inhalte melden, wenn sie der Auffassung sind, dass dadurch ihre Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte oder sonstigen Rechte verletzt werden.

Eine Meldung kann über die Meldefunktion am jeweiligen Profil oder Inhalt eingereicht werden.

Alternativ kann die Meldung an folgende Adresse gesendet werden:

E-Mail: rechte@curitor.de

Damit eine Meldung zügig geprüft werden kann, sollte sie folgende Angaben enthalten:

Name und Kontaktdaten der meldenden Person,
gegebenenfalls Name des vertretenen Unternehmens oder Rechteinhabers,
genaue Bezeichnung des betroffenen Rechts,
gegebenenfalls Marken- oder Registernummer,
Beschreibung des geschützten Werks oder Kennzeichens,
genaue Internetadresse des beanstandeten Profils oder Inhalts,
Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung,
Erklärung, aus welchem Grund die Nutzung nicht berechtigt sein soll,
geeignete Nachweise zur Rechteinhaberschaft oder Vertretungsbefugnis und
eine Bestätigung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.

Bei fehlenden oder unklaren Angaben kann Curitor ergänzende Informationen anfordern.

6. Prüfung und Maßnahmen

Nach Eingang einer hinreichend konkreten Meldung prüft die Scalevity GmbH den beanstandeten Inhalt im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen.

Dabei können insbesondere folgende Maßnahmen ergriffen werden:

vorläufige Einschränkung oder Sperrung des Inhalts,
Anforderung einer Stellungnahme oder eines Berechtigungsnachweises,
Korrektur oder Entfernung des Inhalts,
Sperrung einzelner Funktionen,
Verwarnung des verantwortlichen Nutzers,
Einschränkung oder Beendigung eines Profils oder Nutzerkontos sowie
Sicherung von Informationen, soweit dies gesetzlich zulässig oder erforderlich ist.

Ob und welche Maßnahme erfolgt, hängt insbesondere von der Art und Schwere des behaupteten Verstoßes, der Qualität der vorgelegten Nachweise sowie den Rechten und Interessen der Beteiligten ab.

7. Stellungnahme des betroffenen Nutzers

Der Nutzer oder Anbieter, dessen Inhalt beanstandet wurde, kann Gelegenheit erhalten, zu der Meldung Stellung zu nehmen und seine Nutzungsberechtigung nachzuweisen.

Geeignete Nachweise können insbesondere sein:

Marken- oder Registerauszüge,
Lizenzverträge,
Einwilligungen,
Fotografen- oder Agenturfreigaben,
Kauf- oder Nutzungsbelege,
schriftliche Erlaubnisse des Rechteinhabers oder
sonstige nachvollziehbare Unterlagen.

Die bloße Behauptung, zur Nutzung berechtigt zu sein, genügt nicht zwingend als Nachweis.

8. Missbräuchliche Meldungen

Meldungen dürfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig mit falschen oder irreführenden Angaben eingereicht werden.

Dies gilt insbesondere für Meldungen, die ausschließlich dazu dienen, Wettbewerber zu behindern, zulässige Kritik zu unterdrücken oder rechtmäßig verwendete Inhalte entfernen zu lassen.

Curitor behält sich vor, offensichtlich missbräuchliche Meldungen zurückzuweisen und bei wiederholtem Missbrauch Nutzerkonten oder Meldeberechtigungen einzuschränken.

Gesetzliche Ansprüche der Betroffenen bleiben unberührt.

9. Wiederholte Rechtsverletzungen

Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten oder sonstigen Rechten kann Curitor betroffene Inhalte dauerhaft entfernen und das verantwortliche Nutzerkonto oder Anbieterprofil vorübergehend oder dauerhaft sperren.

Dies gilt auch dann, wenn ein kostenpflichtiges Paket besteht.

Ein Anspruch auf Fortsetzung der Veröffentlichung rechtsverletzender Inhalte besteht nicht.

10. Freistellung durch gewerbliche Anbieter

Soweit der Nutzer oder Anbieter als Unternehmer handelt, stellt er die Scalevity GmbH von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer von ihm zu vertretenden Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen Rechten durch die von ihm bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden.

Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen und angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Dies gilt nicht, soweit die Scalevity GmbH die Rechtsverletzung selbst zu vertreten hat.

Der Anbieter ist verpflichtet, die Scalevity GmbH bei der Abwehr entsprechender Ansprüche angemessen zu unterstützen und die für die Prüfung erforderlichen Informationen und Unterlagen bereitzustellen.

11. Rechte an Curitor

Die von der Scalevity GmbH selbst erstellten Inhalte, Gestaltungen, Texte, Grafiken, Logos, Datenbankstrukturen, Kategorien, Softwarebestandteile und sonstigen Elemente von Curitor sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.

Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, automatisierte Auslesung oder sonstige Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken ist ohne vorherige Zustimmung der Scalevity GmbH nicht gestattet.

Dies gilt insbesondere für:

die systematische Übernahme von Anbieterprofilen,
die automatisierte Auslesung von Daten,
die Verwendung von Curitor-Inhalten für konkurrierende Verzeichnisse,
die Übernahme von Bewertungssammlungen oder Kategorisierungen und
die Nutzung von Marken, Logos oder Gestaltungselementen von Curitor.

12. Kontakt

Anfragen zu Marken-, Urheber- und sonstigen Schutzrechten richten Sie bitte an:

Scalevity GmbH
Marie-Curie-Str. 2
22941 Bartgeheide

E-Mail: rechte@curitor.de